Grüne Beute: Biopiraterie und Widerstand. Das Buch zur Kampagne aus dem Trotzdem Verlag

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BUKO Kampagne gegen Biopiraterie Newsletter Nr. 6,
Januar 2005
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Übersicht:

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EED streicht Fördergelder für BUKO Geschäftsstelle und Kongres
Biopatent-Richlinie in Deutschland umgesetzt
Spiele zu Biopiraterie im Entstehen
ABS-Treffen in Thailand
Kampagnenstand während des Ev. Kirchentags vom 25.-28. Mai in Hannover
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Liebe LeserInnen,

auch in diesem Jahr werden wir uns bemühen, unsere Arbeit zum Komplex Biopiraterie fortzusetzen und versuchen, der Debatte hierzulande neue Impulse zu geben. Dies ist uns unseres Erachtens letztes Jahr gut gelungen, und wer möchte kann in unserem ausführlichen Jahresbericht stöbern, der sich auf unserer Homepage befindet.

Seit unserem letzten Newsletter sind schon wieder viele Dinge geschehen:

Zuschuss für BUKO Geschäftsstelle und Kongress gestrichen

Nach fast 25-jähriger Zusammenarbeit hat der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) im Dezember letzten Jahres bekannt gegeben, die Zuschüsse für die Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) drastisch zu kürzen. Die Bezuschussung der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit der BUKO bestand u. a. aus einer jährlichen institutionellen Förderung (v.a. Lohnkosten, Miete, Verwaltungskosten, etc. für die Geschäftsstelle) und einer jährlichen Kongressförderung, in Höhe von zuletzt jeweils 15.000 Euro. Für beides wird der EED im Jahr 2005 kein Geld mehr bereitstellen.

Durch die bisherigen Zuschüsse des EED wurde eine der drei Stellen in der BUKO-Geschäftsstelle finanziert. Auch für die BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie hatte die Geschäftsstelle in der Vergangenheit eine wichtige Funktion. Sie half zum Beispiel mit, die Aktivitäten der Kampagne bei den Mitgliedsgruppen der BUKO bekannt zu machen. Ebenso stand sie der Kampagne gegen Biopiraterie unterstützend beim Versand von Materialien und der Finanzverwaltung zur Seite. Beides wird künftig kaum noch möglich sein, was die ausschließlich ehrenamtlich arbeitende Kampagne vor Probleme stellt. Auch der Wegfall des BUKO-Kongresses wäre aus Sicht der Kampagne ein großer Verlust. Die Kampagne ist im Wesentlichen aus einer Arbeitsgruppe während des BUKO-Kongresses in Frankfurt 2002 entstanden. Die Kampagne hat in den letzten Jahren Arbeitsgruppen während des Kongresses angeboten und sich an Podiumsdiskussionen beteiligt und dadurch ihre Arbeit und das Thema Biopiraterie bekannter gemacht. Ebenso stellten die Kongresse eine wichtiges Forum für Vernetzung mit anderen Gruppen dar.

Die BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie kritisiert diese Entscheidung des EED und fordert den EED auf, sie zu überdenken.

Biopatentrichtlinie umgesetzt

Relativ schnell ging es Ende letzten Jahres in Berlin mit der Umsetzung der Biopatentrichtlinie, die zuvor mehr als zwei Jahre in den Gremien hin und her geschoben wurde. Hier ein kurzer Kommentar der Kampagne zu diesen Entwicklungen:

Anfang Dezember 2004 hat der Deutsche Bundestag einem Gesetz zur Umsetzung der Biopatent-Richtlinie ins deutsche Recht zugestimmt. Das deutsche Patentgesetz wird entsprechend geändert. Erstmals sind Patente auf Pflanzen und Tiere nun ausdrücklich erlaubt. Die lange Zeit umstrittenen Patente auf Gene selber sind dagegen nur in beschränktem Umfang zulässig. Die Regierungsfraktionen haben die Bundesregierung zudem aufgefordert sich für Änderungen der Biopatent-Richtlinie auf europäischer Ebene einzusetzen.

Die BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie kritisiert die Umsetzung der Richtlinie ins deutsche Recht. Zwar sind die praktischen Auswirkungen der Umsetzung gering, da ohnehin die Mehrheit der Patente auf europäischer Ebene, d. h. vom Europäischen Patentamt erteilt wird. Das EPA benutzt die Biopatent-Richtlinie bereits seit mehreren Jahren als Grundlage für die Erteilung von Patenten.

Die Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht ist jedoch trotzdem problematisch, denn sie führt dazu, dass die Ablehnungsfront gegen die umstrittene Richtlinie weiter bröckelt. Die meisten europäischen Länder haben die Richtlinie - teilweise nach langem Zögern - nzwischen umgesetzt. Daher ist nun Protest auf europäischer Ebene nötig.

Spiele zu Biopiraterie

Bereits in den ersten Januartagen hat ein Seminar der Kampagne zum Thema Spiele und Biopiraterie stattgefunden. Drei Spiele (Rollen-, Brett- und Kartenspiel) sind entwickelt worden und werden nun noch perfektioniert. Wer sich noch in den Prozess einbringen will oder Probespielen möchte, melde sich bitte unter info@biopiraterie.de

ABS-Treffen in Thailand

Vom 11.-13 März findet im Großraum Kassel ein Kampagnenseminar statt, das speziell der Kirchentagsvorbereitung dient (s.u.). Wir freuen uns über weitere motivierte, kreative Menschen, die Lust haben zu diskutieren und auch künstlerisch tätig zu werden und die ggf. auch Lust haben, mit uns auf dem Kirchentag unseren Stand zu betreuen.

Kirchentag 25.-28. Mai

Mit einer großen "Insel der biologischen Vielfalt" wird die Kampagne in Kooperation mit dem Regenwaldladen, VEN u.a. in der Themenhalle Globale Netze präsent sein. In drei Bereichen werden die Komplexe Biologische Vielfalt, Biopiraterie und Widerstand dargestellt; zusätzlich lädt ein kleines Cafe zum Verweilen und Diskutieren. Wer Lust hat mit zu planen oder uns auf dem Kirchentag zu unterstützen, möge uns eine Email schicken. Ebenfalls gesucht werden noch Materialien für den Stand (siehe Liste auf unserer Website).

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Dieser Newsletter der BUKO Kampagne gegen Biopiraterie erscheint nach Möglichkeit alle 6-8 Wochen, das nächste Mal im März 2005. Bei weiteren Fragen wendet euch bitte an:
BUKO Kampagne gegen Biopiraterie, c/o BUKO Agrar Koordination, Nernstweg 32-34, 22765 Hamburg, Tel.: 040/39 25 26, www.biopiraterie.de, info@biopiraterie.de

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